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Kandidaten Für Die Wahl Des Bundespräsidenten

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March 13, 2021

Bundespräsidentenwahl • Die Kandidaten | Aktualisiert am 12. Februar 2017, 09:19 Uhr Der neue Bundespräsident steht schon vor der Wahl so gut wie sicher fest: Es wird wohl Frank-Walter Steinmeier - der gemeinsame Kandidat der Großen Koalition. Wohl auch einige Grüne und FDPler dürften für Steinmeier stimmen. Die anderen drei Bewerber wurden von der Linkspartei, den Freien Wählern und der Alternative für Deutschland aufgestellt. Weitere News und Informationen rund um die Wahl des Bundespräsidenten Die Wahl des gemeinsamen Kandidaten auf das Amt des Bundespräsidenten von Union und SPD gilt als sicher. Denn die Regierungskoalition verfügt über weit mehr als die in den ersten beiden Wahlgängen nötigen 631 Stimmen. Somit dürfte Frank-Walter Steinmeier zum zwölften Bundespräsident werden. Der Kandidat der Linken: Christoph Butterwegge Dennoch gibt es Gegenkandidaten. So hat die Linke den renommierten Armutsforscher Christoph Butterwegge nominiert. Er setzt sich für einen Umbau des Sozialstaats und eine neue Steuerpolitik ein.

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In der Regel mit einem Jahr Vorlauf, um allen Beteiligten genügend Zeit für die Kandidatenauswahl zu geben. Im aktuellen Fall von Bundespräsident Joachim Gauck, der freiwillig auf eine zweite Amtszeit verzichtet, steht schon fest, dass die Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Präsidenten am 12. Februar 2017 in Berlin zusammentreten wird.

05. 1974 Helmut Schmidt 8. 243 15. 1976 253 9. 266 222 6 05. 1980 224 05. 02. 1982 256 01. 1982 Helmut Kohl konstruktives Misstrauensvotum (Art. 67 I GG) 8 218 248 17. 1982 277 10. 214 12 498 29. 03. 1983 278 11. 11. 1987 16 12. 378 257 18 662 332 17. 01. 1991 398 13. 338 333 672 337 15. 1994 341 14. 351 27 669 335 27. 1998 Gerhard Schröder SPD, B90/Grüne 345 mind. 6 der Opposition 336 326 666 16. 2001 15. 292 603 302 22. 2002 306 151 296 601 301 01. 07. 2005 303 152 16. 397 614 22. 2005 Angela Merkel 448 17. 323 285 622 312 28. 2009 18. 462 150 631 316 17. 2013 504 42 19. 364 315 17 709 355 14. 2018 399 35 Anmerkungen zu Unterschieden Parteienstärken/Fraktionsstärken 1949 – Der als parteiloser Direktkandidat gewählte Abgeordnete Eduard Edert wird Mitglied der CDU/CSU-Fraktion. 1953 – Der im Rahmen einer Wahlkreisabsprache über die Liste des Zentrums gewählte Martin Heix tritt der CDU/CSU-Fraktion bei. 1972 – Vor dem konstruktiven Misstrauensvotum verlassen die Abgeordneten Erich Mende, Heinz Starke und Siegfried Zoglmann die FDP und treten der CDU/CSU-Fraktion bei.

Glaser: Politisches Asyl für Ex-Muslime Muslime, die sich vom Islam lossagen, müssen nach Meinung des AfD-Bundespräsidentenkandidaten Albrecht Glaser politisches Asyl in Deutschland erhalten. Wer sich vom Islam abwende, riskiere, mit dem Tod bedroht zu werden, sagte Glaser am Samstag zu Beginn der Programmdebatte beim AfD-Bundesparteitag in Stuttgart. Der Islam gehöre nicht zu Deutschland, betonte Glaser. Ein Grund sei das "Urcredo" des Islam, dass Gott den Mann über die Frau gestellt habe. "Der Islam hat unseren Wertekanon nicht erfunden und ist nicht bereit, ihn zu adaptieren. " Wenn versucht werde, diesen Standpunkt und das Bekenntnis zur Religionsfreiheit als nicht vereinbar darzustellen, sei das "blanker Unverstand", betonte der 74-Jährige. dpa Massive Proteste beim AfD-Parteitag: Die Bilder Massive Proteste beim AfD-Parteitag

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Wahl des deutschen Bundeskanzlers – Kanzlerwahl Ablauf der Wahl im Deutschen Bundestag Der Bundeskanzler wird gemäß Artikel 63 des Grundgesetzes (GG) vom Bundestag gewählt. Im ersten Wahlgang schlägt der Bundespräsident einen Kandidaten vor. Rechtlich steht es dem Bundespräsidenten dabei frei, wen er vorschlägt (in der Praxis schlug der Bundespräsident immer den Kandidaten der koalierenden Fraktionen bzw. Gruppen vor). Wird dieser mit der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages (d. h., mehr als der Hälfte der Mitglieder – Kanzlermehrheit) gewählt, so muss der Bundespräsident ihn zum Bundeskanzler ernennen. Bisher folgte der Bundestag immer dem Vorschlag des Bundespräsidenten. Ist der erste Wahlgang erfolglos, so hat der Bundestag 14 Tage Zeit einen Bundeskanzler zu wählen, ohne dass ein Vorschlag des Bundespräsidenten erforderlich ist. Das Vorschlagsrecht des Bundespräsidenten für den ersten Wahlgang verleiht damit nur formale Macht. Innerhalb der 14 Tage können beliebig viele Wahlgänge stattfinden (oder keiner).

Steinmeier weiß, dass es in der Union genug Stimmen gibt, die es für einen Fehler halten, dass Angela Merkel keinen eigenen Kandidaten präsentiert hat oder präsentieren konnte. So zitiert die "Rheinische Post" zum Beispiel Wolfgang Schäuble, der im CDU-Führungskreis von einer "Niederlage" gesprochen haben soll. Steinmeier fürchtet wohl, dass sich die Demütigung, die Gabriel der Union zugefügt hat, noch gegen die SPD wenden könnte. Oder gegen ihn. Nur mit dieser Vorsicht ist jedenfalls zu erklären, dass Steinmeier im Laufe des Vormittags seine Reisepläne mehrfach ändert. Eigentlich wollte er von Brüssel direkt weiter nach Ankara fliegen. Dann aber heißt es, er werde einen Zwischenstopp in Berlin machen, um am Rande des Bundestags eine Erklärung abzugeben. Wenig später ist wieder alles anders: Er werde zwar nach Berlin fliegen, um Gespräche zu führen - einen öffentlichen Auftritt aber werde es nicht geben. Steinmeier entschwindet ein paar Stunden, trifft sich mit Gabriel in der SPD-Zentrale.

Um der immer größeren Kluft zwischen Arm und Reich entgegenzuwirken und ein Auseinanderfallen der Gesellschaft zu verhindern, müsse es in Deutschland zu einer Umverteilung kommen, meint der parteilose Professor aus Köln. Der 66-Jährige ist gefragter Talkshowgast, häufiger Interview-Partner und Redner - und nutzt seine Präsidentschaftskandidatur für die Linken, um noch stärker für sein Anliegen der sozialen Gerechtigkeit zu werben, wie er sagt. Butterwegge war mal SPD-Mitglied, trat aber 2005 aus Protest gegen Hartz IV aus. Der großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) wirft er "Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung" vor. Der Mindestlohn ändere wenig an einem wachsenden Niedriglohnsektor. Der Wissenschaftler lehrt seit 1998 am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Uni Köln. Er hat viele Bücher verfasst, darunter "Krise und Zukunft des Sozialstaates" (2014), "Hartz IV und die Folgen" (2015) oder "Armut in einem reichen Land" (2016). Auch als Extremismusforscher hat er sich einen Namen gemacht.

Ja und nein. Denn der 51-Jährige ist am Sonntag Mitglied der Bundesversammlung, die das neue Staatsoberhaupt wählt. Entsandt wurde er von den Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag - und überzeugte diese, seinen Vater gemeinsam offiziell als Bundespräsidenten-Kandidaten zu nominieren. Sonneborn Senior war bei seiner Vorstellung in Berlin anwesend, sagte aber nichts. "Er wird erst im Amt große Reden schwingen", erläuterte Sohn Martin. Sein Schwerpunktthema werde nach der Freiheit, über die der scheidende Bundespräsident Joachim Gauck oft sprach, die "Freizeit" sein. (cai/dpa)

Erst um halb zehn Uhr kam er schließlich am Place Schuman an, dem Sitz des Europäischen Auswärtigen Diensts. Da hatte er schon die Diskussion über die Bedeutung des Siegs von Donald Trump für Europa verpasst. Die anderen EU-Außenminister beugten sich bereits über das Dessert, Steinmeier entschuldigte sich mit den Worten: "Ihr wisst ja, was bei uns gerade Thema ist. " Da waren es nur noch rund zwölf Stunden bis zur Entscheidung der Unionsparteien. Dann war klar: Gabriels Poker hat funktioniert. Icon: Der Spiegel

Die SPD hat sich vorbehalten, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Linke gegen von der Leyen als Bundespräsidentin Die Linke lehnt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt ab. "Ich finde es ehrlich gesagt keine gute Idee, eine Ministerin oder einen Minister aus dem aktuellen Kabinett als Bundespräsidenten vorzuschlagen", sagte die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch dem Nachrichtensender n-tv. Sie forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, alle Parteivorsitzenden zu Gesprächen über einen überparteilichen Kandidaten oder eine Kandidatin einzuladen. "Wichtig wäre aus meiner Sicht, dass es eine Person ist, die wirklich eine große Lebensweisheit ausstrahlt", sagte Lötzsch. Die schwarz-gelbe Koalition will den Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler rasch benennen. Der Name solle möglichst noch vor der am Sonntag beginnenden Sparklausur feststehen, hieß es aus Koalitionskreisen in Berlin. In der kommenden Woche könnten dann die Bundestagsfraktionen darüber beraten.